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LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2018 - L 4 R 800/17 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. April 2018 - L 4 R 800/17 (https://dejure.org/2018,48853)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 31.08.2017 - S 4 R 24/17
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2018 - L 4 R 800/17
- BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 787/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Hamburg, 19.01.2009 - 1 Bf 69/05
Anrechnung des Einkommens aus Nebentätigkeit bei Rechtsreferendaren
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2018 - L 4 R 800/17
Mit der am 12.09.2017 eingelegten Berufung verfolgt der Kläger sein Begehren unter Hinweis auf ein Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 19.01.2009 (1 Bf 69/05) weiter, bittet um Hinweise des Gerichts und meint, er brauche wegen anderweitiger gegen die Beklagte gerichteter Verfahren ein Urteil, das feststelle, dass die während des Referendariats erhaltene Unterhaltsleistung kein Arbeitsentgelt, sondern eine Sozialleistung sei.